Susanne Witt News

Alles was Recht ist - 2026

Das Bild zeigt einen Paragraphen und einen Richterhammer

Bild (https://t1p.de/hnb2t) von MasterTux  (https://t1p.de/gavvi)  auf Pixabay  

Mit der Aktualisierung des Dossiers „Recht in der Weiterbildung“ greift wb-web laufende gesetzliche Entwicklungen und Themen wie z.B. Künstliche Intelligenz, Datenschutz und Urteile auf. Die sechs Folgen des Dossiers beinhalten Rahmenbedingungen der Erwachsenen- und Weiterbildung und bieten Einrichtungen wie Lehrenden eine Orientierung im Arbeitsfeld.

Folge 1: Gesetzliche Rahmenbedingungen auf EU-, Bundes- und Landesebene

Der Rat der Europäischen Union beschloss neue Förderprogramme. Das Programm Erasmus+ (2021-2027) umfasst die Hochschul-, Schul- sowie Berufs- und Erwachsenenbildung. Darüber hinaus werden Jugend und Sport gefördert. Die Schwerpunkte liegen auf sozialer Inklusion, dem grünen und digitalen Wandel sowie der Förderung der Teilhabe junger Menschen am demokratischen Leben.

Auf Bundesebene bieten u.a. das Berufsbildungsgesetz, das Qualifizierungschancengesetz sowie das Arbeit-von-morgen-Gesetz Wege in die Berufstätigkeit. Die aktuelle Diskussion um das aus einer analogen Zeit stammende Fernunterrichtsschutzgesetz dokumentiert wb-web auf einer eigenen Seite.

Auf Landesebene bietet das Dossier eine Übersicht über die jeweiligen landesrechtlichen Grundlagen wie Verfassung und Bildungsgesetze sowie Verordnungen zur Erwachsenen- und Weiterbildung. Rheinland-Pfalz veröffentlichte zuletzt das Landesbildungszeitgesetz mit der Öffnung für anerkannten Online-Bildungsangebote.

Darüber hinaus finden Sie Förderangebote wie z.B. den Bildungsscheck NRW 2.0 und eine Publikation mit bundesweiten Förderangeboten vom Forschungsinstitut Betriebliche Bildung.

Folge 2: Gesetzliche Rahmenbedingungen zum Arbeitsverhältnis

Im jährlichen Zyklus werden die Zahlen zu Sozialversicherungen und Einkommensgrenzen für Minijob und Ehrenamt aktualisiert. wb-web dokumentiert hier u.a. die Diskussion um das Herrenberg-Urteil und den Status Lehrender als Angestellte bzw. Selbstständige in der Rentenversicherung.

Zudem bietet das Dossier einen Überblick über (außer-)tarifliche Einkommensentwicklungen in der Branche.

Folge 3: Urheberrecht

Das Urheberrecht passt sich den neuen technischen Möglichkeiten an, zuletzt 2021. Daneben werden Lizenzmodelle wie die Creative Commons für Bildungsmaterialien und weitere Lizenzmodelle für Software vorgestellt.

Folge 4: Datenschutz

Die Datenschutz-Grundverordnung regelt den Umgang mit personenbezogenen Daten in Europa. Diese sehr komplexe Verordnung wird im Dossier leicht verständlich erläutert, mit Beispielen und Hilfsmitteln versehen. Geplant war die E-Privacy-Verordnung, die nunmehr mit dem ausstehenden "Digital Package" ersetzt werden soll. "Das "Digital Package" soll ein Artikelgesetz für das europäische Digitalrecht sein" (Bundesbeauftragte für Digitales und Informationsfreiheit, 2025).

Folge 5: Bildrechte

Bildaufnahmen in Veranstaltungen und Bildeinsatz für Marketing sowie in der Lehre tangieren zahlreiche gesetzliche Bestimmungen. Neben einem Überblick über die gesetzlichen Grundlagen bietet das Dossier ein Muster für eine Einverständniserklärung zu Bildaufnahmen und deren Verbreitung.

Folge 6: Künstliche Intelligenz – rechtliche Aspekte

KI ist in unsere Lebenswelt getreten. Hieraus ergeben sich neue Herausforderungen hinsichtlich rechtlicher Aspekte. In dieser Dossierfolge stellt wb-web die aktuelle Rechtslage vor. So finden Sie Gesetze, Verordnungen, Rechtsgutachten und Leitfäden für den Einsatz von KI in der Erwachsenen- und Weiterbildung vor.  

Hier gelangen Sie zu dem Dossier „Recht in der Weiterbildung“.

Die wb-web-Redaktion freut sich über Ihre Hinweise und  ergänzt bzw. aktualisiert das Dossier fortlaufend.


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