Das Portal wb-web (www.wb-web.de inklusive der Unterseiten; nachfolgend „Portal“) wird vom Deutschen Institut für Erwachsenenbildung - Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen e.V., Heinemannstraße 12-14, 53175 Bonn (nachfolgend „Anbieter“) betrieben. 

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen des Besuchs und der Nutzung des Portals. Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Websitebesucher / Nutzer (m/w/d, nachfolgende einheitlich „Nutzer“) werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

1. Zugangsberechtigung

1.1 Die Nutzung des Portals sowie die Erstellung eines Nutzerkontos ist kostenlos. Beim Erstellen eines Nutzerkontos muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort festlegen. Vor der Registrierung auf der Website stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Die aktuellen Datenschutzhinweise (https://wb-web.de/metanavigation/datenschutz.html) nimmt er zur Kenntnis.

1.2 Das Erstellen eines Nutzerkontos ist nur natürlichen, volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.  

1.3 Ein Anspruch auf ein Nutzerkonto besteht nicht. Die Registrierung steht zudem unter der auflösenden Bedingung (§ 158 BGB) der vollständigen, wahrheitsgemäßen und richtigen Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten.

2. Produkte / Dienste

2.1 Nach kostenfreier Registrierung und Anmeldung kann der Nutzer auf weitere Produkte und/oder Dienste (z.B. Vernetzung mit anderen Nutzern) sowie den EULE-Lernbereich (https://wb-web.de/lernen.html) zugreifen.

2.2 Der Nutzer findet auf dem Portal zahlreiche Inhalte (wie z.B. Bilder, Grafiken, Videos, Podcasts und Texte und kann Inhalte auch selbst posten, hochladen oder schreiben. Hierbei stimmt er den Nutzungsrechten (Ziff. 3) zu und beachtet die verbindlichen Verhaltens- und Sicherheitsregelungen (Ziff. 4).

2.3 Der Anbieter gibt keine Gewährleistung oder Zusicherung ab für die Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit und Abrufbarkeit des Portals und/oder der Dienste.

3. Nutzungsrechte

3.1 Soweit Inhalte des Portals unter einer offenen Lizenz (z.B. CC-Lizenz) stehen, sind diese gesondert gekennzeichnet. Die jeweilige Lizenz sowie deren Bedingungen sind in diesem Fall bei dem jeweiligen Inhalt benannt und die geltenden Lizenzbedingungen verlinkt.

3.2 Die Inhalte dürfen nur nach Maßgabe der jeweils genutzten Lizenz weiterverbreitet werden, wobei der Nutzer im Fall der eigenen Nutzung und Verwertung von Inhalten verpflichtet ist, den Umfang und etwaige Beschränkungen in eigener Verantwortung zu überprüfen (Sorgfaltspflicht).

3.3 Durch das Einstellen oder Verteilen von Inhalten sowie durch die Übermittlung, Veröffentlichung oder das Anzeigen von Inhalten auf oder über das Portal räumt der Nutzer dem Anbieter eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Lizenz zu dem Zweck ein, die Inhalte bereitzustellen und anderen digital oder analog zugänglich zu machen oder machen zu lassen. Darunter fällt insbesondere, die Inhalte zu hosten, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu modifizieren, auszuführen oder zu kopieren.

3.4 Der Nutzer versichert, dass er an allen von ihm bzw. über seinen Account eingebrachten Inhalten und für etwaige Verlinkungen auf Drittseiten die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere das Recht, die erforderlichen Nutzungsrechte an den Anbieter zu übertragen. Hierfür ist auch erforderlich, dass Inhalte frei von einschränkenden Rechten Dritter (insbesondere aber nicht ausschließlich: Datenschutzrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte, Eigentumsrechte, Markenrechte oder in sonstiger Weise geschützte Motive etc.) sind. Soweit Dritte betroffen sind, versichert der Nutzer, dass ihm entsprechende Einwilligungen vorliegen, soweit notwendig.

4. Verhaltensregeln / Sicherheit

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, für die Registrierung ein sicheres Passwort zu verwenden. Ein sicheres Passwort enthält mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Groß- und Kleinschreibung sowie Sonderzeichen. Die Zugangsdaten zu dem Account sind vor Einsichtnahme und Nutzung durch Dritte zu schützen. Steht zu befürchten, dass eine Nutzung durch Dritte erfolgt oder erfolgen könnte, informiert er den Anbieter unverzüglich, damit dieser Schritte einleiten kann, den Account zu schützen (z.B. temporär zu sperren). 

4.2 Der Zugang ist personenbezogen. Der Nutzer ist insb. nicht berechtigt, Accountsharing zu betreiben.

4.3. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung des Portals dazu:

• Das Portal nicht für rechtswidrige, irreführende, diskriminierende oder betrügerische Aktivitäten zu nutzen und/oder andere dabei zu unterstützen;
• Handlungen zu unterlassen, die als Belästigung empfunden werden können (z.B. „Spam“, Mobbing, Sexting) oder den Ruf bzw. die Rechte des Anbieters, den der Nutzer oder der Dienste beeinträchtigen oder schmälern können;
• Die ungenehmigte Bewerbung kommerzieller Angebote, Organisationen, Produkte, Dienstleistungen oder Webseiten zu unterlassen.
• Keine Viren oder schädlichen Code hochzuladen, das Portal nicht zum Senden von Spam zu nutzen und auch nicht etwas anderes tun, das die einwandfreie Funktionsweise, die Integrität, den Betrieb oder das Erscheinungsbild der Dienste, Systeme oder Produkte unterbinden, überlasten, stören oder beeinträchtigen könnte;
• Ohne vorherige Zustimmung nicht mittels automatisierter Methoden auf Daten von Nutzern oder Produkte zuzugreifen, solche Daten zu erheben oder zu versuchen, auf Daten zuzugreifen, für die keine Zugriffsberechtigung besteht;
• Die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte oder die aus den Diensten erhaltenen Daten nicht zu verkaufen oder zu unterlizenzieren, außer dies ist ausdrücklich erlaubt.

4.4 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen, zu entfernen oder zu blockieren. Unabhängig eines Kündigungsrechts (Ziff. 8) ist der Anbieter berechtigt, Nutzeraccounts bei Verstößen gegen diese Bestimmungen oder dem Nutzer auferlegte Pflichten temporär oder auch dauerhaft zu sperren. Bei Maßnahmen gegen den Nutzer oder dessen Inhalte wird er darüber informiert, sofern dies nicht aus rechtlichen Gründen untersagt ist oder die Benachrichtigung unter Berücksichtigung der Interessen einer weiteren Partei unangemessen wäre.

4.5 Der Nutzer hat das Recht, eine Überprüfung einer Maßnahme zu beantragen. In diesem Fall bekommt er eine abschließende Mitteilung über die Maßnahme(n) oder eine etwaige Aufhebung dieser. Der Anbieter behält sich dabei vor, jeden Fall individuell zu bewerten. Die Art und der Umfang der Einschränkungen hängen von der Schwere des Verstoßes sowie von der Anzahl und Art etwaig vorheriger Verstöße ab.

5. Haftung des Anbieters

5.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen

• für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen;
• bei Vorsatz oder bei grober Fahrlässigkeit; und
• gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

5.2 Ohne Einschränkung irgendeiner der obigen Bestimmungen haftet der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer sich aus dieser Vereinbarung ergebenden „wesentlichen“ Pflicht. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung der Vereinbarung erforderlich sind, deren Verletzung den Zweck der Vereinbarung gefährden würde, und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen kann. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt; in anderen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit. 

6. Verstoß gegen Rechte Dritter

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund eines Verstoßes des Nutzers und/oder seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften bzw. die Rechte Dritter entstanden sind, freizustellen. Dies erstreckt sich auch für Schäden, die durch Unterlassen oder Verschweigen erfolgen, z.B. fehlende Voraussetzung für Registrierung.

6.2 Der Nutzer haftet auch für sämtliche Schäden, die dem Anbieter aus einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte erwächst, für die der Nutzer allein (z.B. eigene Inhalte) oder jedenfalls mitverantwortlich ist.

6.3 Der Nutzer hat dem Anbieter auch die tatsächlichen und angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung durch einen Anwalt zu ersetzen. Angemessen ist eine Vergütung von 300,00 € netto pro Stunde, mindestens jedoch die Kosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

7. Datenschutz

 Die Datenschutzregelungen sind der Datenschutzerklärung (https://wb-web.de/metanavigation/datenschutz.html) zu entnehmen.

8. Kündigungsrecht/Vertragsbeendigung

8.1 Den Parteien steht jederzeit das ordentliche Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zu. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen. Der Nutzer kann hierfür auch die Löschung seines Nutzerkontos in seinen Kontoeinstellungen veranlassen.

8.2 Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden Pflichten, Gesetze, Rechte Dritter oder Datenschutzrichtlinien verstößt und der kündigenden Partei unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Kündigungstermin oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

8.3 Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nach Kenntniserlangung von dem Verstoß möglich. Ist der wichtige Grund ein Verstoß gegen eine Pflicht dieser Nutzungsbedingungen, so ist die Kündigung nur nach dem erfolglosen Ablauf einer gewährten Abhilfefrist oder nach einer erfolglosen Warnung zulässig. Eine Frist für die Abhilfe und eine Warnung sind jedoch nicht erforderlich, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn nach Abwägung der Interessen beider Parteien besondere Umstände eine sofortige Kündigung rechtfertigen. 

9. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn eine Änderung der bisherigen Rechtsprechung, ein gegen den Anbieter ergangenes (höchstrichterliches) Urteil, eine Änderung der Gesetzeslage oder zwingende gesetzliche Vorgaben dies vorsehen sowie wenn eine Regelungslücke in den AGB nicht mit Vorschriften des dispositiven Rechts geschlossen werden kann. Dies gilt dann nicht, wenn hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses berührt werden oder der Nutzer durch die Änderung unzumutbar belastet wird. Die beabsichtigten Änderungen werden dem Nutzer sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, der Änderung der Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht, werden diese mit Ablauf der sechs Wochen Vertragsbestandteil. Der Anbieter weist den Nutzer zuvor auf die Folgen eines Schweigens bzw. eines Widerspruchs ausdrücklich hin.

10. Sonstiges

10.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten abschließend, soweit in diesen nicht auf ergänzende Nutzungsbedingungen hingewiesen wird. Für einige Angebote oder Produkte können separate Nutzungsbedingungen gelten, die dann gesondert akzeptiert werden müssen und erst dann Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung werden.

10.2 Sollte irgendein Teil dieser Nutzungsbedingungen für nicht durchsetzbar erachtet werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam und in Kraft. Das Versäumnis unsererseits, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen, stellt keinen Rechtsverzicht dar. Jedwede Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder der Verzicht auf diese muss in schriftlicher Form erfolgen und von dem Anbieter unterzeichnet werden.

10.3 Der Anbieter ist berechtigt, Erklärungen dem Nutzer gegenüber per E-Mail, Fax oder Brief zu übermitteln, sofern in den Nutzungsbedingungen nicht anders geregelt. Davon unabhängig können Erklärungen dem Nutzer gegenüber stets per Mitteilung in sein privates Postfach abgeben werden. 

10.4 Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 

10.5 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz des Anbieters.

10.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen Staates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.

A. Grundlagen 

Präambel

Das Onlineportal wb-web (nachfolgend „das Portal“) wird vom Deutschen Institut für Erwachsenenbildung, Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen e.V., Heinemannstraße 12-14, 53175 Bonn (nachfolgend „der Anbieter“) betrieben. 

Das Onlineportal richtet sich an alle Lehrenden der Weiterbildung und beinhaltet Beiträge von Fachautoren und Publikationen, die den Nutzern zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt werden und bearbeitet werden können. wb-web ermöglicht den Nutzern darüber hinaus den fachlichen und persönlichen Austausch.

Die Nutzung des Portals ist kostenlos. Der Lesezugriff ist jederzeit ohne vorherige Anmeldung möglich. 

Auf dem Portal sind zahlreiche Artikel, Materialien, Filme, Fotos sowie sonstige Medien (nachfolgend insgesamt „Beiträge“ genannt) abrufbar, die von verschiedenen Autoren stammen. Bei den Autoren kann es sich um Mitarbeiter des Anbieters oder externe Nutzer, z. B. den Anbieter unterstützende Autoren oder Wissenschaftler sowie generell registrierte Nutzer, handeln. 

Der Anbieter ist bemüht, die Nutzer in den Ausbau der Plattform einzubeziehen und ihnen nach Maßgabe der Regeln dieser Nutzungsbedingungen die Ergänzung der Plattform insbesondere durch Erstellung neuer Beiträge zu ermöglichen. 

Neben der Erstellung von Beiträgen, wie z. B. Artikeln, ist es auch möglich, Diskussionen im wb-web-Forum zu initiieren oder sich an Diskussionen zu beteiligen.  

Im Lernbereich EULE werden personenbezogene Daten der Benutzer und Benutzerinnen des Lernbereichs verarbeitet. Die Leistung von EULE ist es, Benutzern und Benutzerinnen die Möglichkeit zu geben, sich personalisiert in verschiedenen Themen und Handlungserfordernissen des erwachsenengerechten Lehrens und Lernens weiterzubilden. Die Benutzer und Benutzerinnen des Lernbereichs sollen sich auf verschiedenen Lernwegen und mit verschiedenen Methoden berufspraktisch relevante Wissensinhalte und Kompetenzen aneignen können. Dabei soll die Kombination, aber auch die Reihenfolge der Lernschritte sowohl auf die Benutzer und Benutzerinnen als auch auf die Situation, in der das Wissen erforderlich ist, abgestimmt und personalisiert sein.

1. Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beschreiben die Richtlinien, unter denen die Benutzung des Portals erfolgt. Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird.  

2. Nutzung der Plattform / Nutzungsrechte

2.1 Das Einstellen von Inhalten auf wb-web steht unter der Bedingung, dass der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptiert und sich verpflichtet, diese einzuhalten.

2.2 Die Inhalte des Portals stehen unter einer Creative Commons CC BY-SA 3.0 DE-Lizenz, deren Lizenzbedingungen hier einzusehen sind. Jeder Nutzer des Portals verpflichtet sich, die Bedingungen der Creative Commons CC BY-SA 3.0 DE-Lizenz einzuhalten.

2.3 Das Portal ist als öffentliche Informationsquelle konzipiert. Die Inhalte dürfen daher nach Maßgabe der vorgenannten CC-Lizenz unter der Bedingung der Namensnennung weiterverbreitet werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich, in eigener Verantwortung die Lizenzbestimmungen der Creative Commons CC BY-SA 3.0 DE-Lizenz aufmerksam zu lesen und die Nutzung der Inhalte dieses Portals ausschließlich im Einklang mit diesen Lizenzbedingungen vorzunehmen. Für Verstöße eines Nutzes gegen die Lizenzbedingungen ist dieser Nutzer selbst verantwortlich.

2.4 Bei der Nutzung des Portals ist darauf zu achten, dass die Urheberrechte und sonstigen Rechte des Anbieters sowie sonstiger Rechteinhaber gewahrt bleiben und nicht verletzt werden. 

3. Registrierung

Beim Erstellen eines Benutzerkontos muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort festlegen und den Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung zustimmen.

Registriert werden können nur natürliche volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige Personen.  

B. Einstellung eigener und fremder Inhalte 

3.1 Das Erstellen von Beiträgen ist nur registrierten Nutzern vorbehalten.

3.2 Die Nutzer verpflichten sich, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Dies gilt gleichermaßen für notwendige wie freiwillige Angaben.

3.3 Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, Passwörter für die Nutzung des Portals nur selbst zu nutzen und diese vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie nicht an Dritte weiter zu geben.

3.4 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung von der vollständigen Überprüfung der Angaben eines Nutzers abhängig zu machen. Voraussetzung für die Registrierung ist die vollständige und richtige Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten. Der Anbieter speichert die ihm vom jeweiligen Nutzer freiwillig übermittelten Nutzerdaten und verpflichtet sich, diese vertraulich im Sinne der bestehenden Datenschutzgesetze (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO und neues Bundesdatenschutzgesetz, BDSG neu) zu behandeln. Näheres regelt die Datenschutzerklärung. 

4. Einhaltung rechtlicher Vorgaben

4.1 Registrierte Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Beiträge sowie alle Bearbeitungen von Beiträgen selbst verantwortlich. Die Vorgaben der Lizenz CC BY-SA 3.0 DE sind einzuhalten.

4.2 Es ist bei der Einstellung und Bearbeitung von Beiträgen insbesondere darauf zu achten, dass durch die Beiträge nicht gegen Rechtsvorschriften oder gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen wird.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet insbesondere dafür zu sorgen, dass die von ihm eingestellten Beiträge keine Gesetze oder Rechte Dritter (z. B. gewerbliche Schutzrechte, urheberrechtliche Nutzungsrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen. Dem Nutzer ist untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, vornehmen zu lassen oder zu fördern, insbesondere das Portal zur Werbung zu nutzen oder andere Nutzer aus diesem Grund anzusprechen bzw. deren Daten zu solchen Zwecken zu verwenden.

4.4 Es ist jedem Nutzer untersagt, mittels technischer Handlungen (wie z. B. dem Ausführen von Scripts, Hacking-Versuche, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, etc.) die Funktionsfähigkeit des Portals zu beeinträchtigen oder dies zu versuchen.

4.5 Eingestellt werden dürfen nur Beiträge, Filme, Fotos und sonstige Medien, deren Urheber der registrierte Nutzer selbst ist oder für die eine Genehmigung des Rechteinhabers vorliegt. Hiervon ausgenommen sind Zitate. Diese bedürfen einer ordnungsgemäßen Quellenangabe.

4.6 Von einem Nutzer zur Verfügung gestellte Beiträge, Fotos und/oder Filmaufnahmen dürfen keine herabwürdigenden, beleidigenden, sexuell anzüglichen, pornografischen, rassistischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksextremen oder anderweitig jugendgefährdende oder rechtsverletzende Inhalte oder Darstellungen beinhalten oder zeigen. Gleiches gilt für Darstellungen oder Abbildungen, die Dritte in ihren Rechten, insbesondere Persönlichkeitsrechten, verletzen oder zu verletzen drohen.

4.7 Verlinkungen dürfen nicht auf kommerzielle Angebote und nur unter Beachtung der Nutzungsregeln vorgenommen werden. Der registrierte Nutzer ist für die Verlinkung und gegebenenfalls für den Inhalt der verlinkten Seiten verantwortlich. Eine Verantwortlichkeit des Anbieters besteht nicht.

4.8 Das Übermitteln von Fotos und/oder Filmaufnahmen auf dem Portal ist nur dann gestattet, wenn sämtliche darauf erkennbar abgebildeten Personen mit einer Veröffentlichung auf dem Portal unter den geltenden Nutzungsbedingungen ausdrücklich einverstanden sind. Zweifel gehen zu Lasten des Nutzers. Mit der Nutzung des Portals versichert der Nutzer, dass er berechtigt ist, die auf dem Portal übertragenen Fotos und Filmaufnahmen uneingeschränkt zu nutzen. Für Urheberrechtsverletzungen zu Lasten Dritter haftet allein der Nutzer.

4.9 Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte seiner Beiträge, Fotos und sonstiger Veröffentlichungen und versichert, dass diese keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter, die gegen den Anbieter aufgrund der Veröffentlichung von Beiträgen gleich welcher Art gestellt werden, auf erstes Anfordern vollumfänglich frei. Kosten und Aufwendungen, die dem Anbieter aufgrund von geltend gemachten Ansprüchen Dritter aus Veröffentlichungen des Nutzers entstehen, trägt allein der Nutzer.  

5. Rechteeinräumung

Beiträge, die auf dem Portal eingestellt werden, stehen mit ihrer Einstellung unter der Creative Commons-Lizenz CC BY-SA 3.0 DE. Der Nutzer erklärt sich mit dem Hochladen oder Veröffentlichen seines Beitrages, von Fotos oder Filmaufnahmen damit einverstanden, dass diese im Rahmen der Creative Commons-Lizenz CC BY-SA 3.0 DE verbreitet und verwendet werden dürfen. Werden hierdurch Rechte Dritter an den Beiträgen oder Foto bzw. Filmaufnahmen verletzt, geht dies zu Lasten des Nutzers, der diese Beiträge eingestellt hat.  

6. Verantwortlichkeit des Anbieters

6.1 Durch die Möglichkeit der Erstellung von Beiträgen durch registrierte Nutzer handelt es sich bei dem Portal um ein offenes Projekt.

6.2 Alle Beiträge geben grundsätzlich die Meinung der jeweiligen Autoren wieder. Der Anbieter macht sich fremde Inhalte nicht zu Eigen, sondern distanziert sich von diesen ausdrücklich. Für fremde Inhalte übernimmt der Anbieter keinerlei Verantwortung.

6.3 Der Anbieter bemüht sich, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der rechtlichen Vorgaben innerhalb des Portals zu kontrollieren. Eine Kontrolle aller erstellten Beiträge ist dem Anbieter jedoch nicht zumutbar, weder vorab noch nachträglich.

6.4 Die registrierten Nutzer werden bei ihren eigenen Beiträgen aufgefordert, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen sowie der rechtlichen Vorgaben innerhalb des Portals zu kontrollieren. Bei Verstößen oder Zweifelsfällen ist der Anbieter zu kontaktieren.  

7. Virtuelles Hausrecht des Anbieters

7.1 Der Anbieter behält sich – auch zur Reduzierung seines Haftungsrisikos – das Recht vor, Beiträge ganz oder teilweise zu entfernen und/oder Nutzer jederzeit vorübergehend zu sperren oder ganz auszuschließen.

7.2 Registrierte Nutzer können insbesondere ausgeschlossen werden, wenn ihre Beiträge gegen geltendes Recht verstoßen oder die Vorgaben der Nutzungsbedingungen nicht eingehalten werden. Einer vorherigen Androhung des Ausschlusses bedarf es nicht; der Ausschluss muss nicht begründet werden.

7.3 Beiträge oder Teile von Beiträgen können insbesondere entfernt werden, wenn sie gegen das Werbeverbot oder die guten Sitten verstoßen.

7.4 Ein Anspruch auf Aufnahme als registrierter Nutzer besteht nicht; ebenso besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Beiträge oder die Einräumung der Möglichkeit zur Veröffentlichung von Beiträgen. Der Anbieter kann eine Registrierung oder eine Veröffentlichung jederzeit und ohne Angaben von Gründen ablehnen oder nachträglich rückgängig machen. 

C. Redaktionelle Nutzungsregeln 

8. Grundsatz

8.1 Durch die Nutzungsregeln, die Teil der Nutzungsbedingungen sind, wird weiter konkretisiert, was bei dem Erstellen und Bearbeiten von Beiträgen zu beachten ist.

8.2 Die Nutzungsregeln sind die Netiquette des Portals; bei ihrer Nichtbeachtung muss der registrierte Nutzer damit rechnen, dass seine Beiträge gelöscht werden und/oder er von der weiteren Nutzung ausgeschlossen wird. Sanktionen drohen insbesondere bei absichtlicher und/oder wiederholter Verletzung der Nutzungsregeln. 

9. Thematische Relevanz

Alle Beiträge sollen einen Bezug zum Thema des Portals haben wie es in diesen Nutzungsbedingungen und auf dem Portal selbst definiert ist. 

10. Recherche

10.1 Bei Abfassung eines Beitrags ist zu beachten, dass die entsprechenden Texte von den Nutzern als zuverlässige Quellen angesehen werden sollen. Aus diesem Grunde gebietet sich ein sorgfältiger und zuverlässiger Umgang mit den angegebenen Daten.

10.2 Sofern in einem Beitrag Angaben zu bestimmten Personen gemacht werden oder ein eigener Beitrag über eine Person erstellt wird, ist auf dessen Persönlichkeitsrecht Rücksicht zu nehmen. Vor allem bei Personen, die nicht ständig im Lichte der Öffentlichkeit stehen und daher nicht als Personen der Zeitgeschichte anzusehen sind, ist die Person zuvor zu informieren und um die Einwilligung zu bitten.

11. Werbung

11.1 Das Portal ist ein nicht-kommerzielles Projekt des Anbieters. Das Portal darf daher nicht für kommerzielle Zwecke ausgenutzt werden.

11.2 Vor diesem Hintergrund ist jegliche Form der Werbung – sei sie direkt oder indirekt – in Beiträgen untersagt.

D. Schlussbestimmungen 

12. Qualitätskontrolle

Wenn ein Nutzer grobe Fehler oder Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen einschließlich der Nutzungsregeln entdeckt, ist hierüber der Anbieter zu informieren. Dieser stellt eine entsprechende Benachrichtigungsfunktion in dem Portal zur Verfügung.  

13. Gewährleistung

13.1 Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Wiedergabe der Inhalte.

13.2 Allen Nutzern ist bekannt, dass die Daten und Dienste des Portals nicht jederzeit verfügbar sein können. Insbesondere steht der Anbieter nicht für Fälle ein, in denen die Dienste des Portals nicht verfügbar sind,

• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware- und/oder -hardware (z. B. Browser) oder
• durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
• durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste oder 
• durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.  

14. Haftung des Anbieters

14.1 Der Anbieter haftet nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals. Ausfälle des Servers aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) begründen keinen Anspruch des Nutzers.

14.2 Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der auf dem Portal eingestellten (selbst oder durch Dritte) Artikel oder anderer Beiträge, sofern nicht ein Haftungstatbestand nach den Ziffern 14.3 und/oder 14.4 gegeben ist.

14.3 Der Anbieter haftet im Übrigen uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.

14.4 Der Anbieter haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die hierdurch entstehenden Schäden auf der Verletzung von Rechten, die dem Nutzer nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren sind und/oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), beruhen.

Die Haftung für solche Schäden ist der Summe nach auf den vorhersehbaren und typischerweise bei solchen Vertragswerken entstehenden Schadensumfang begrenzt.

14.5 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Daten oder der Informationen auf der Plattform entstehen, sofern nicht ein Haftungstatbestand nach Ziffern 14.3 und/oder 14.4 gegeben ist.

14.6 Registrierte Nutzer stellen den Anbieter ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter frei, soweit diese im Zusammenhang mit der Erstellung eines Beitrages durch den jeweiligen registrierten Nutzer stehen. 

15. Verstoß gegen Rechte Dritter

Entdeckt ein Nutzer eine Rechtsverletzung, so hat er den Anbieter entsprechend zu informieren, der die betreffenden Inhalte umgehend entfernen wird. 

16. Datenschutz

16.1 Nachstehend einige Angaben zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Verwendung von personenbezogenen Daten. Näheres ist der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

16.2 Die Angaben des Nutzers im Rahmen der Registrierung dürfen vom Anbieter zum Betrieb des Portals verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie bei Vorliegen der entsprechenden Erlaubnistatbestände. Dienstleistern des Anbieters, die Leistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der Plattform sowie der Auswertung des Nutzungsverhaltens zum Zwecke der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Portals übernehmen, dürfen die Daten überlassen werden. Die Dienstleister sind zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen sowie zur Vertraulichkeit durch die mit ihnen geschlossenen Auftragsdatenvereinbarungen verpflichtet.

16.3 Bei der Erstellung von Beiträgen werden aus Gründen der Nachvollziehbarkeit zudem weitere Daten gespeichert und öffentlich verfügbar, d.h. für andere Nutzer (auch nicht registrierte) des Portals sichtbar, gemacht. Dies betrifft den Zeitpunkt der Erstellung/Bearbeitung, den Benutzernamen sowie den Beitrag/die Bearbeitung selbst.

16.4 Auf dem Portal können vom registrierten Nutzer darüber hinaus freiwillige weitere Angaben zu seiner Person eingestellt werden. Diese zusätzlichen Angaben werden vom Anbieter nur für die Darstellung auf dem Portal gespeichert, werden von ihm aber nicht weiter ausgewertet. Die zusätzlichen Angaben können vom registrierten Nutzer jederzeit angepasst oder gelöscht werden.

16.5 Jeder Nutzer hat das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft zu erhalten bezüglich der über seine Person gespeicherten personenbezogenen Daten. Ferner besteht jederzeit ein Recht auf Berichtigung und Löschung seiner Daten. Für den Fall, dass ein registrierter Nutzer seinen Zugang zum Portal löscht, werden die über seine Person gespeicherten personenbezogenen Daten automatisch gelöscht. Bei der Sperrung eines registrierten Nutzers durch den Anbieter wird lediglich die E-Mail-Adresse des betroffenen Nutzers zum Zwecke der Durchsetzung der Sperrung weiterhin vorgehalten. 

17. Rechtswahl und anwendbares Recht

Das Portal wird vom Anbieter an seinem Hauptsitz betrieben. Das Angebot richtet sich zunächst an ein Publikum in Deutschland, Österreich und der Schweiz, soll jedoch – soweit rechtlich möglich – dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterworfen werden. Als anwendbares Recht wird daher einvernehmlich und einheitlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart, sofern hierdurch nicht zwingende Vorschriften am Wohnsitz des Nutzers, der Verbraucher ist, ausgeschlossen werden. 

18. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Zumutbar ist eine solche Änderung immer dann, wenn sie nicht wesentliche Pflichten oder Rechte des Nutzers oder des Anbieters betrifft. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und auf die Widerspruchsfrist sowie die Folgen hinweisen.

19. Änderung des Leistungsumfangs

19.1 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, das Portal dauerhaft im bisherigen Umfang oder überhaupt zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb das Portal dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, gegebenenfalls auch ohne Vorankündigung.

19.2 Der Anbieter macht keinerlei Zusagen oder Zusicherungen im Hinblick auf den Umfang des Portals oder dessen Verfügbarkeit. Der Anbieter behält sich insbesondere vor, nicht nur die Erstellung von Beiträgen, sondern generell den Zugriff auf das Portal von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen.

20. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon nicht berührt.