Das Portal wb-web (www.wb-web.de inklusive der Unterseiten; nachfolgend „Portal“) wird vom Deutschen Institut für Erwachsenenbildung - Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen e.V., Heinemannstraße 12-14, 53175 Bonn (nachfolgend „Anbieter“) betrieben. 

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen des Besuchs und der Nutzung des Portals. Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Websitebesucher / Nutzer (m/w/d, nachfolgende einheitlich „Nutzer“) werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

1. Zugangsberechtigung

1.1 Die Nutzung des Portals sowie die Erstellung eines Nutzerkontos ist kostenlos. Beim Erstellen eines Nutzerkontos muss der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort festlegen. Vor der Registrierung auf der Website stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. Die aktuellen Datenschutzhinweise (https://wb-web.de/metanavigation/datenschutz.html) nimmt er zur Kenntnis.

1.2 Das Erstellen eines Nutzerkontos ist nur natürlichen, volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen gestattet.  

1.3 Ein Anspruch auf ein Nutzerkonto besteht nicht. Die Registrierung steht zudem unter der auflösenden Bedingung (§ 158 BGB) der vollständigen, wahrheitsgemäßen und richtigen Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten.

2. Produkte / Dienste

2.1 Nach kostenfreier Registrierung und Anmeldung kann der Nutzer auf weitere Produkte und/oder Dienste (z.B. Vernetzung mit anderen Nutzern) sowie den EULE-Lernbereich (https://wb-web.de/lernen.html) zugreifen.

2.2 Der Nutzer findet auf dem Portal zahlreiche Inhalte (wie z.B. Bilder, Grafiken, Videos, Podcasts und Texte und kann Inhalte auch selbst posten, hochladen oder schreiben. Hierbei stimmt er den Nutzungsrechten (Ziff. 3) zu und beachtet die verbindlichen Verhaltens- und Sicherheitsregelungen (Ziff. 4).

2.3 Der Anbieter gibt keine Gewährleistung oder Zusicherung ab für die Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit und Abrufbarkeit des Portals und/oder der Dienste.

3. Nutzungsrechte

3.1 Soweit Inhalte des Portals unter einer offenen Lizenz (z.B. CC-Lizenz) stehen, sind diese gesondert gekennzeichnet. Die jeweilige Lizenz sowie deren Bedingungen sind in diesem Fall bei dem jeweiligen Inhalt benannt und die geltenden Lizenzbedingungen verlinkt.

3.2 Die Inhalte dürfen nur nach Maßgabe der jeweils genutzten Lizenz weiterverbreitet werden, wobei der Nutzer im Fall der eigenen Nutzung und Verwertung von Inhalten verpflichtet ist, den Umfang und etwaige Beschränkungen in eigener Verantwortung zu überprüfen (Sorgfaltspflicht).

3.3 Durch das Einstellen oder Verteilen von Inhalten sowie durch die Übermittlung, Veröffentlichung oder das Anzeigen von Inhalten auf oder über das Portal räumt der Nutzer dem Anbieter eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Lizenz zu dem Zweck ein, die Inhalte bereitzustellen und anderen digital oder analog zugänglich zu machen oder machen zu lassen. Darunter fällt insbesondere, die Inhalte zu hosten, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu modifizieren, auszuführen oder zu kopieren.

3.4 Der Nutzer versichert, dass er an allen von ihm bzw. über seinen Account eingebrachten Inhalten und für etwaige Verlinkungen auf Drittseiten die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere das Recht, die erforderlichen Nutzungsrechte an den Anbieter zu übertragen. Hierfür ist auch erforderlich, dass Inhalte frei von einschränkenden Rechten Dritter (insbesondere aber nicht ausschließlich: Datenschutzrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte, Eigentumsrechte, Markenrechte oder in sonstiger Weise geschützte Motive etc.) sind. Soweit Dritte betroffen sind, versichert der Nutzer, dass ihm entsprechende Einwilligungen vorliegen, soweit notwendig.

4. Verhaltensregeln / Sicherheit

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, für die Registrierung ein sicheres Passwort zu verwenden. Ein sicheres Passwort enthält mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Groß- und Kleinschreibung sowie Sonderzeichen. Die Zugangsdaten zu dem Account sind vor Einsichtnahme und Nutzung durch Dritte zu schützen. Steht zu befürchten, dass eine Nutzung durch Dritte erfolgt oder erfolgen könnte, informiert er den Anbieter unverzüglich, damit dieser Schritte einleiten kann, den Account zu schützen (z.B. temporär zu sperren). 

4.2 Der Zugang ist personenbezogen. Der Nutzer ist insb. nicht berechtigt, Accountsharing zu betreiben.

4.3. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung des Portals dazu:

• Das Portal nicht für rechtswidrige, irreführende, diskriminierende oder betrügerische Aktivitäten zu nutzen und/oder andere dabei zu unterstützen;
• Handlungen zu unterlassen, die als Belästigung empfunden werden können (z.B. „Spam“, Mobbing, Sexting) oder den Ruf bzw. die Rechte des Anbieters, den der Nutzer oder der Dienste beeinträchtigen oder schmälern können;
• Die ungenehmigte Bewerbung kommerzieller Angebote, Organisationen, Produkte, Dienstleistungen oder Webseiten zu unterlassen.
• Keine Viren oder schädlichen Code hochzuladen, das Portal nicht zum Senden von Spam zu nutzen und auch nicht etwas anderes tun, das die einwandfreie Funktionsweise, die Integrität, den Betrieb oder das Erscheinungsbild der Dienste, Systeme oder Produkte unterbinden, überlasten, stören oder beeinträchtigen könnte;
• Ohne vorherige Zustimmung nicht mittels automatisierter Methoden auf Daten von Nutzern oder Produkte zuzugreifen, solche Daten zu erheben oder zu versuchen, auf Daten zuzugreifen, für die keine Zugriffsberechtigung besteht;
• Die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte oder die aus den Diensten erhaltenen Daten nicht zu verkaufen oder zu unterlizenzieren, außer dies ist ausdrücklich erlaubt.

4.4 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen, zu entfernen oder zu blockieren. Unabhängig eines Kündigungsrechts (Ziff. 8) ist der Anbieter berechtigt, Nutzeraccounts bei Verstößen gegen diese Bestimmungen oder dem Nutzer auferlegte Pflichten temporär oder auch dauerhaft zu sperren. Bei Maßnahmen gegen den Nutzer oder dessen Inhalte wird er darüber informiert, sofern dies nicht aus rechtlichen Gründen untersagt ist oder die Benachrichtigung unter Berücksichtigung der Interessen einer weiteren Partei unangemessen wäre.

4.5 Der Nutzer hat das Recht, eine Überprüfung einer Maßnahme zu beantragen. In diesem Fall bekommt er eine abschließende Mitteilung über die Maßnahme(n) oder eine etwaige Aufhebung dieser. Der Anbieter behält sich dabei vor, jeden Fall individuell zu bewerten. Die Art und der Umfang der Einschränkungen hängen von der Schwere des Verstoßes sowie von der Anzahl und Art etwaig vorheriger Verstöße ab.

5. Haftung des Anbieters

5.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen

• für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen;
• bei Vorsatz oder bei grober Fahrlässigkeit; und
• gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

5.2 Ohne Einschränkung irgendeiner der obigen Bestimmungen haftet der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung einer sich aus dieser Vereinbarung ergebenden „wesentlichen“ Pflicht. „Wesentliche“ Pflichten in diesem Sinne sind Pflichten, die für die Erfüllung der Vereinbarung erforderlich sind, deren Verletzung den Zweck der Vereinbarung gefährden würde, und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen kann. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt; in anderen Fällen besteht keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit. 

6. Verstoß gegen Rechte Dritter

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund eines Verstoßes des Nutzers und/oder seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften bzw. die Rechte Dritter entstanden sind, freizustellen. Dies erstreckt sich auch für Schäden, die durch Unterlassen oder Verschweigen erfolgen, z.B. fehlende Voraussetzung für Registrierung.

6.2 Der Nutzer haftet auch für sämtliche Schäden, die dem Anbieter aus einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte erwächst, für die der Nutzer allein (z.B. eigene Inhalte) oder jedenfalls mitverantwortlich ist.

6.3 Der Nutzer hat dem Anbieter auch die tatsächlichen und angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung durch einen Anwalt zu ersetzen. Angemessen ist eine Vergütung von 300,00 € netto pro Stunde, mindestens jedoch die Kosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

7. Datenschutz

 Die Datenschutzregelungen sind der Datenschutzerklärung (https://wb-web.de/metanavigation/datenschutz.html) zu entnehmen.

8. Kündigungsrecht/Vertragsbeendigung

8.1 Den Parteien steht jederzeit das ordentliche Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zu. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen. Der Nutzer kann hierfür auch die Löschung seines Nutzerkontos in seinen Kontoeinstellungen veranlassen.

8.2 Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden Pflichten, Gesetze, Rechte Dritter oder Datenschutzrichtlinien verstößt und der kündigenden Partei unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der Interessen beider Parteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Kündigungstermin oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

8.3 Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist nur innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens nach Kenntniserlangung von dem Verstoß möglich. Ist der wichtige Grund ein Verstoß gegen eine Pflicht dieser Nutzungsbedingungen, so ist die Kündigung nur nach dem erfolglosen Ablauf einer gewährten Abhilfefrist oder nach einer erfolglosen Warnung zulässig. Eine Frist für die Abhilfe und eine Warnung sind jedoch nicht erforderlich, wenn die andere Seite die Erfüllung ihrer Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert oder wenn nach Abwägung der Interessen beider Parteien besondere Umstände eine sofortige Kündigung rechtfertigen. 

9. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn eine Änderung der bisherigen Rechtsprechung, ein gegen den Anbieter ergangenes (höchstrichterliches) Urteil, eine Änderung der Gesetzeslage oder zwingende gesetzliche Vorgaben dies vorsehen sowie wenn eine Regelungslücke in den AGB nicht mit Vorschriften des dispositiven Rechts geschlossen werden kann. Dies gilt dann nicht, wenn hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses berührt werden oder der Nutzer durch die Änderung unzumutbar belastet wird. Die beabsichtigten Änderungen werden dem Nutzer sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, der Änderung der Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht, werden diese mit Ablauf der sechs Wochen Vertragsbestandteil. Der Anbieter weist den Nutzer zuvor auf die Folgen eines Schweigens bzw. eines Widerspruchs ausdrücklich hin.

10. Sonstiges

10.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten abschließend, soweit in diesen nicht auf ergänzende Nutzungsbedingungen hingewiesen wird. Für einige Angebote oder Produkte können separate Nutzungsbedingungen gelten, die dann gesondert akzeptiert werden müssen und erst dann Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung werden.

10.2 Sollte irgendein Teil dieser Nutzungsbedingungen für nicht durchsetzbar erachtet werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam und in Kraft. Das Versäumnis unsererseits, Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen, stellt keinen Rechtsverzicht dar. Jedwede Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder der Verzicht auf diese muss in schriftlicher Form erfolgen und von dem Anbieter unterzeichnet werden.

10.3 Der Anbieter ist berechtigt, Erklärungen dem Nutzer gegenüber per E-Mail, Fax oder Brief zu übermitteln, sofern in den Nutzungsbedingungen nicht anders geregelt. Davon unabhängig können Erklärungen dem Nutzer gegenüber stets per Mitteilung in sein privates Postfach abgeben werden. 

10.4 Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 

10.5 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz des Anbieters.

10.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen Staates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.